Satzungen

Hier finden Sie die für die Bereiche Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst maßgeblichen Satzungen und Verordnungen der Stadt Gifhorn. Neben den amtlichen Versionen stellen wir Ihnen Texte der Satzungen und Verordnungen zur Verfügung, in denen alle Änderungen eingearbeitet sind.

Abwasserbeseitigungssatzung

Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

Betriebssatzung

Dezentrale Abwasserbeseitungssatzung

Grund- und Dränagewassergebührensatzung

Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungsverordnung

Straßenreinigungsgebührensatzung

 

Diese Fragen werden häufig an den ASG gerichtet:

Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverordnung – Was regeln diese beiden Vorschriften?

Die Straßenreinigungssatzung legt fest:

  • welche Straßen, Wege, Gehwege, Radwege und Plätze zu reinigen sind
  • wer für die Reinigung zuständig ist

Die Straßenreinigungsverordnung legt fest:

  • wie oft und in welchem Maß gereinigt werden muss

Wer ist federführend für diese Vorschriften?

Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverordnung werden federführend vom Fachbereich 32 -Ordnung- der Stadt Gifhorn (Rathaus, Marktplatz 1, 38518 Gifhorn) betreut. Nach Beratungen im zuständigen Fachausschuss sowie im Verwaltungsausschuss werden diese Vorschriften vom Rat der Stadt Gifhorn beschlossen.